Ersatz von Detektivkosten auch bei gleichteiligem Verschulden an Scheidung möglich

Besteht der Verdacht, dass ein Ehegatte eine ehewidrige Beziehung unterhält, muss dies in einem Scheidungsverfahren auch bewiesen werden können. Für die Beschaffung der notwendigen Beweismittel entstehen oft nicht unerhebliche Detektivkosten. Wird die Ehe aus Alleinverschulden des Ehegatten geschieden, der eine ehewidrige Beziehung unterhält, kann dieser im Rahmen des Scheidungsverfahrens dazu verpflichtet werden, die Detektivkosten zu ersetzen. Wird die Ehe jedoch aus gleichteiligem Verschulden geschieden, weil beiden Ehepartnern Eheverfehlungen vorzuwerfen sind, fällt diese Ersatzmöglichkeit jedoch grundsätzlich weg.

Darüber hinaus kann aber im Wege einer Schadenersatzklage versucht werden, die Detektivkosten ersetzt zu bekommen. Der Oberste Gerichtshof bestätigte dies in seiner Entscheidung vom 26.04.2016 zu Geschäftszahl 6 Ob 64/16d nun auch ausdrücklich für die Fälle gleichteiligen Verschulden an der Scheidung. Die Ablehnung des Ersatzes der Detektivkosten im Scheidungsverfahrens steht dem nicht entgegen.

Folgerichtig muss dann aber auch im Falle gleichteiligen Verschuldens der Ersatz der Detektivkosten von jenem Dritten verlangt werden können, der mit dem Ehegatten eine ehewidrige Beziehung unterhält und von der Ehe weiß. Es ist nämlich nicht einzusehen, warum in diesem Punkt ein Unterschied zu den Fällen des Alleinverschuldens gemacht werden sollte.

Zu beachten ist allerdings, dass der Oberste Gerichtshof betonte, dass in der oben genannten Entscheidung zwischen den Detektivkosten und der Eheverfehlung des den Detektiv beauftragenden Ehegatten kein inhaltlicher Zusammenhang bestand. Es bleibt daher abzuwarten, wie die Rechtssprechung Fälle beurteilen wird, in denen beide Eheverfehlungen in engem inhaltlichen Kontext stehen.

Strasser Huber Rechtsanwälte